Hintergrund
Der Bürgerrat ist ein mehrstufiges Beteiligungsverfahren, das auf eine lange Tradition in Vorarlberg zurückblicken kann. Bereits seit 2006 kann ein Bürgerrat von einer Gemeinde, einer Region, vom Vorarlberger Landtag oder der Vorarlberger Landesregierung einberufen werden. Außerdem gibt es seit 2013 eine Richtlinie die besagt, dass mittels mindestens 1000 Unterschriften von teilnahmeberechtigten Bürger*innen unter Angabe des Namens und der Anschrift ein Bürgerrat „von unten“ einberufen werden kann.
Dies ist nun zum vierten Mal geschehen. Über 1300 Unterschriften wurden gesammelt, um das Anliegen einer überparteilichen Bürgerinitiative zu unterstützen: Die Initiierung eines Bürgerrates zum Thema "Faire Wahlen". Die Fragestellung ist aktivierend: Wie können ein fairer Wahlprozess und eine hohe Wahlbeteiligung gelingen?
Mehr Informationen unter
https://www.demokratieaufaugenhoehe.com.
Bürgerrat und Bürgercafé
Folgende Prozessschritte sind geplant:
- Bürgerrat
01./02. Juli 2022 im Jugend- und Bildungshaus St. Arbogast
(mit 14 zufällige ausgewählten Bürger*innen)
- Bürgercafé in Bregenz
05. Juli 2022, von 19:30 – 21:30 Uhr
(öffentliche Präsentation und Diskussion der Ergebnisse des Bürgerrats im vorarlberg museum in Bregenz)
- Bürgercafé Online
11. Juli 2022, von 19:30 – 21:30 Uhr
(öffentliche Präsentation und Diskussion der Ergebnisse des Bürgerrats per Videokonferenz online)
Online-Beteiligung und Resonanzgruppe
- 05. - 24. Juli 2022
Ergänzend zu den einzelnen Prozessschritte findet eine öffentliche Online-Beteiligung statt.
Alle Ergebnisse werden gesammelt hier auf der Online-Plattform zu Erkenntnissen verdichtet Ende Juli veröffentlicht.
- 14. Juli 2022 (aufgrund von mehreren Krankheitsfällen, wird der Termin auf September verschoben)
Resonanzgruppe - die betroffenen Entscheidungsträger*innen diskutieren die Erkenntnisse und
Verwertungsmöglichkeiten der Ergebnisse und es erfolgt eine schriftliche Rückmeldung und
Stellungnahme an alle Beteiligten.